1. Mai: Blockupy

Mit der Beteiligung an der traditionellen 1. Mai Demo starteten in Göttingen der Widerstand gegen die europäische Politik der Krise.

Auch dabei: Blockupy auf der Vorabenddemo „Etwas besser ist nicht gut“


Vorabenddemo am 30.04.

Mit Transparenten, Flyern, Plakaten und einem Redebeitrag wurde auf der DGB Demonstration für die kommenden Aktionen in Göttingen mobilisiert, die sich unter anderem mit der Privatisierung des Gesundheitswesens, Jugendarbeitslosigkeit, Ämterschikane und rassistischer Unterdrückung auseinandersetzen werden.


1. Mai

1. Mai
1. Mai

1. Mai
1.Mai

Moblisierungsmaterial ist da!

Der Göttinger Aufruf ist nun auch als Flyer vorhanden und kann fleissig verteilt werden! Den Aufruf und weiteres Blockupy Mobi Material findet ihr unter anderem im Roten Buchladen.

Heraus zum 1. Mai!

Das Blockupy Bündnis Göttingen ruft zur Teilnahme an der DGB Demo auf. Gemeinsam wollen wir unsere Inhalte sichtbar machen und gegen die Sparpolitik der Troika, Ausbeutung und Rassismus demonstrieren.
Die Beteiligung an der 1. Mai Demonstration ist der Auftakt für unsere Aktionen im Rahmen der „european days of acton“.

Kommt zur Demo! Beteiligt euch an den kommenden Protesten!

Grenzenlos solidarisch – Für eine befreite Gesellschaft!

1.5. | 10:30 | Platz der Synagoge

Blockupy Göttingen: Aufruf für die dezentralen Aktionstage im Mai

Das Blockupy Bündnis Göttingen hat zu den Europaweiten dezentralen Aktionstagen im Mai einen lokalen Aufruf für die Aktionen in Göttingen veröffentlicht. Den Europäischen Aufruf findet ihr hier.

Grenzenlos solidarisch – Für eine befreite Gesellschaft

Sana sammelt unbezahlt immer mehr Überstunden. Während dessen bekommt Marie nach ihrer Ausbildung keinen Job. Und Nikola finanziert sein Studium über Nebenjobs und wird von seinen Eltern unter Druck gesetzt, endlich fertig zu werden um auf dem Arbeitsmarkt für sich selbst sorgen zu können. Das sind nur einige Beispiele, die zeigen, wie prekär die Ausbildungssituation ist. In Zahlen ausgedrückt bedeutet dies, dass es in Göttingen im Berufsberatungsjahr 2012/2013 30% mehr Bewerber_innen als freie Ausbildungsplätze gab.
Es blieben 7% der Ausbildungsplätze unbesetzt und ebenfalls 7% der jungen Menschen hatten weder einen Arbeitsplatz, noch eine Alternative.

Aber „wir“ sind ja noch gut weg gekommen, sind die Gewinner_innen in der Krise und danach wird ja auch wieder alles gut, oder?

Die Geschichte des Kapitalismus ist geprägt von Krisen und seine Geschichte wird auch von Krisen geprägt bleiben. Die Krise ist kein besonderer Moment, in dem irgendwer irgendwas falsch gemacht hätte, sondern sie ist ein schon in der Logik des Systems verankertes Moment, das nur verhindert werden kann, wenn der Kapitalismus als Ganzes abgeschafft wird.

Aber auch außerhalb der aktuellen Krise ist der Kapitalismus ein System, in dem es nie allen Menschen gut gehen kann und wird, denn dieses System zeichnet sich dadurch aus, dass die Mehrheit der Menschen ausgebeutet wird.

Dort, wo diese Ausbeutung die brutalsten Formen annimmt und die Menschen unter gesundheitsschädlichen oder gar lebensbedrohlichen Bedingungen gezwungen sind zu arbeiten, um im Sinne des Systems einen möglichst hohen Profit zu erwirtschaften, wird das Elend der meisten Menschen im Kapitalismus am deutlichsten.
Der Zwang zum Erwirtschaften eines möglichst hohen Profites ist im Kapitalismus jedoch allgegenwärtig und ist eine Logik, die auf der Verwertbarkeit von Mensch, Tier und Sache basiert.
Diese Verwertungslogik reproduziert aber auch den alltäglichen Konkurrenzkampf.

Nicht nur Unternehmen oder Standorte stehen dabei im Wettbewerb um Ressourcen und Absatzmärkte, sondern auch die Menschen selbst sind gedrängt, sich durch die Optimierung ihrer Lebensläufe in Konkurrenz zueinander zu setzen, statt solidarisch ein gutes Leben für alle gemeinsam zu organisieren – so wie Marie, Nikola und Sana und fast alle anderen in der kapitalistischen Gesellschaft.
Entgegen dieser Verwertungslogik steht die Idee der Daseinsvorsorge, die eine Grundvorsorge für alle Teile der Gesellschaft günstig zur Verfügung stellen sollte.

In Göttingen ist der Zukunftsvertrag ein exemplarisches Beispiel für diesen Widerspruch zwischen Verwertungslogik und öffentlicher Daseinsvorsorge. Wenn in ihm die Privatisierung des öffentlichen Raums vorangetrieben wird, wenn die Gelder für öffentliche Bäder, Theaterhäuser und für die übrige öffentliche Daseinsvorsorge gekürzt werden, dann zeigt das auf, dass auch bei der Landesregierung und dem Göttinger Stadtrat das wirtschaftliche und Standort orientierte Interesse über die Grundvorsorge aller Menschen gestellt wird

Auch am Wohnen zeigt sich, dass die Bedürfnisse der Menschen dem Ziel des Profits geopfert werden. In Göttingen werden zwar neue Wohnungen gebaut, aber nicht für diejenigen, die über ein geringes Einkommen verfügen und die meisten Schwierigkeiten haben, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Stattdessen werden Wohnungen für Besserverdienende gebaut, die hohe Mieten und Profite abwerfen. Wohnungsbau dient also eher der Erzeugung „attraktiver“ Kapitalanlagen, anstatt Wohnraum für Menschen zu schaffen, die ihn zum Leben brauchen.

Das in Europa wohl krasseste Beispiel dieser Logik, die Verwertbarkeit über Daseinsvorsorge setzt, sind die Zusammenkürzungen der Sozialleistungen und der Privatisierungen in Griechenland in Zeiten der Krise.

Die existenzbedrohenden Sparmaßnahmen in Griechenland sollen hier nicht auf ein und dieselbe Stufe gestellt werden mit den Auswirkungen, die der Zukunftsvertrag auf Göttingen hat: Die Situation der meisten Menschen in Griechenland ist nicht vergleichbar mit der hier in Göttingen. Aber sie sind beide Ausdruck einer Privatisierungspolitik, die den Interessen des Kapitals folgt. Somit wird die Steigerung des Profits über die Bedürfnisse der Menschen gestellt.

Ein weiteres Beispiel ist das Gesundheitswesen, in dem sich zeigt, dass der Einzug von Wettbewerb und das Ausrichten der Akteur_innen auf Profit, Verschlechterungen nicht nur für jene bedeutet, die dort arbeiten, sondern auch für alle potentiellen Patient_innen, also für alle. Überall regiert der Kostendruck, Löhne werden gesenkt, Stellen gestrichen und Kranke aus Krankenhäusern vorzeitig entlassen. Das führt zu einer höheren Mortalitätsrate, das bedeutet: Mehr Menschen sterben. Die Ökonomisierung des Gesundheitswesens ist politisch gewollt und durchgesetzt, aber das muss nicht so sein und schon gar nicht so bleiben.

Eine der fatalsten Eigenschaften des Kapitalismus ist, dass das System als natürlich und unüberwindbar erscheint. Wird der Kapitalismus jedoch hingenommen und wird nur in Logiken des Systems gedacht, dann muss der Konkurrenzkampf der Menschen als natürlich erscheinen, der Wettkampf als etwas Gutes. Für die handelnden Akteur_innen existiert aber nicht nur der eine Konkurrenzkampf, in dem sie sich gegen alle anderen behaupten müssen. Viel mehr glauben sie sich in einer Vielzahl von Konkurrenzkämpfen zu befinden und stehen sich real auch als verschiedenste Gruppierungen in einer gesellschaftlich gemachten Ungleichheit gegenüber. Standortlogik, Geschlecht, Alter, Aussehen etc. erscheinen als natürliche Einteilungen, die, wenn sie als solche akzeptiert wurden, einen fruchtbaren Boden liefern für soziale Herrschaftsformen und Unterdrückungsmechanismen wie Rassismus, nationalem Chauvinismus und Patriarchat.

Erscheint einer der Konkurrenzkämpfe bedrohlichen Charakter anzunehmen, so finden Populist_innen und Anhänger_innen dieser Unterdrückungsformen besonders leichten Anschluss und neue Befürworter_innen.

Die Krise trifft verschiedenste soziale Gruppierungen unterschiedlich stark, verstärkt so die Interessengegensätze und verfestigt damit die Abgrenzung zwischen den Gruppen. Befeuert und naturalisiert werden diese Einteilungen gerne noch von rechten und extrem rechten Personen, die Stereotype in den Köpfen der Menschen reproduzieren. Die darin zugeschriebenen Attribute werden dann wiederum benutzt, um zu erklären, warum die Krise jetzt wen wie betreffen würde. Reaktionäre und rechte Politiker_innen bekommen in diesen Zeiten verstärkten Rückhalt.

Durch die Hinnahme dieser Unterteilungen wird aber auch der Konkurrenzkampf hingenommen, was wiederum dazu führt, dass der Kapitalismus in seinen Grundprinzipien als richtig und notwendig erscheint.

Die Krise tritt also nicht nur durch die Verelendung unzählbar vieler Menschen auf, sondern auch als Triebfeder des Kapitalismus und als Verstärkung niederträchtigster Herrschaftsformen.

Im Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung ist es notwendig alle Formen der Unterdrückung zusammen zu denken, in einen Zusammenhang zu bringen und ihnen auf allen Ebenen zu begegnen.
Unser Ziel ist eine befreite, solidarische Gesellschaft, in der sich die Produktion nach den Bedürfnissen der Menschen und nicht nach der zahlungsfähigen Nachfrage richtet.

Der Weg dorthin ist die soziale Revolution.

Göttingen`April 2014

Weitere Infos zu den geplanten Aktionen in Göttingen findet ihr unter Termine.

Aufruf Europaweite Aktionswoche vom 15. – 25. 5.

Vom 15. – 25. 5. finden europaweite Aktionstage gegen die Politik von EU und Troika statt. Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf. Diesen findet ihr hier auch in vielen weiteren Sprachen.

Grenzenlos solidarisch – für eine Demokratie von unten!
Eine Woche vor den Wahlen zum Europaparlament rufen wir für den 15. – 25. Mai 2014 in vielen Städten Europas zu internationalen Tagen des Widerstandes gegen die Politik von EU und Troika auf (mayofsolidarity.org). Sie sind unsere Antwort auf das massive und beispiellose Verarmungsprogramm für die Menschen vor allem in Südeuropa. Denn was uns als „Krisenlösung“ oder „notwendige Reformen“ von den Regierenden verkauft werden soll, hat dort eine humanitäre, soziale und politische Katastrophe verursacht. Mit dem gleichen Argument der „Alternativlosigkeit“ wird auch in Deutschland vorgegangen: Die Maßnahmen haben zwar nicht dasselbe Ausmaß, aber dieselbe Richtung: Die Reichen werden reicher, die Armen werden ärmer.

Diese Politik, vorangetrieben von der deutschen Bundesregierung und der Europäischen Union, steht bei den Europawahlen aber nicht zur Entscheidung. Ihre Ziele – die Wettbewerbsfähigkeit auf dem kapitalistischen Weltmarkt und die Sicherung der Macht- und Eigentumsverhältnisse – sollen nicht hinterfragt werden.Daher wird die Verarmungspolitik in abgeschlossenen Zirkeln der Macht, wie dem Europäischen Rat, der EU-Kommission und Europäischen Zentralbank, geplant und autoritär durchgesetzt.

Deswegen sagen wir – als Teil eines breiten, transnationalen Bündnisses von Bewegungen und Organisationen aus ganz Europa und darüber hinaus: Wirkliche Demokratie entsteht von unten, aus unseren vielfältigen Kämpfen um Gerechtigkeit und Anerkennung. Sie bekämpft jeden Nationalismus und Rassismus, weil sie auf der grenzüberschreitenden Solidarität der Menschen und Bewegungen basiert.
Europäischer Warm Up im Mai…

Gemeinsam mit vielen anderen Bewegungen und Bündnissen in ganz Europa ruft Blockupy auf zu Internationalen Tagen des Widerstandes und des Ungehorsams gegen die Politik der Troika. Werde Teil dieses Aufbruchs!

Wir starten am 15.5., dem dritten Jahrestag der spanischen 15M-Bewegung, die uns mit den Platzbesetzungen in Madrid und vielen anderen Orten so viel Mut und Inspiration gegeben hat.

In den Tagen bis zu den Europawahlen am 25. Mai werden in vielen Städten und vielen Ländern Aktionen stattfinden. Uns verbindet die Perspektive einer transnationalen Bewegung für Demokratie, Solidarität und die Aneignung von Gemeingütern. Politik bedeutet für uns mehr als die Beteiligung an Wahlen. Wir wählen unsere Form der Politik selbst und überlassen sie keinen Stellvertretungen. Denn wirkliche Demokratie entsteht von unten und kann nur von unten entstehen.

15.05. Aktion in Brüssel
16.05. zentraler Aktionstag in vielen Städten Europas
17.05. zentraler Aktionstag in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart
25.05. dezentrale Aktionen vor Ort

…für unsere Party gegen die EZB-Eröffnung im Herbst!

Die Aktionstage werden gleichzeitig ein Auftakt sein für den Herbst, wenn wir mit europaweit mobilisierten, massenhaften Aktionen die feierliche Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main blockieren, stören und verhindern werden.
Die Armut der Vielen ist der Reichtum der Wenigen

Die Verelendungsvorschriften und Privatisierungen der Troika entscheiden über das Leben von Millionen von Menschen in Europa und in der Welt. Im Globalen Süden zuerst eingesetzt, gehört diese Politik seit Jahrzehnten zum Alltag und ist Ursache von Hunger und Flucht, Kriegen und autoritären Regierungsformen. Im Osten Europas dann in den 90er Jahren erprobt und durch die rotgrüne Agenda 2010 – mit Lohnkürzungen, Sozialabbau und Steuerverteilungen von unten nach oben – am Standort Deutschland perfektioniert, wird dieses Modell nun ganz Europa aufgezwungen.

Die Bundesregierung und viele Medien sagen, Deutschland sei mit diesem „Erfolgsmodell“ als Gewinnerin durch die Krise gekommen. Aber bist Du Krisengewinnerin? Wer hat auf wessen Kosten etwas „gewonnen“? Mitten im reichen Europa stehen Kinder morgens hungrig auf und gehen abends hungrig ins Bett, steigt die Selbstmord- und Burnoutrate, ist medizinische Versorgung eine Frage des Geldbeutels, werden Sozialsysteme zerstört, Familien aus ihren Wohnung vertrieben, wird jungen Menschen die Ausbildung verwehrt, Menschen auf der Flucht verfolgt und abgeschoben – hier in Deutschland, überall in Europa, an jedem Ort der Welt. Der wachsende Reichtum der Wenigen entspringt der Armut der Vielen.
Unser Widerstand ist ihre Krise

Die Krisenpolitik der Europäischen Union schafft Grenzen, die uns gegeneinander ausspielen, spalten und erpressen sollen.

Gemeinsam weisen wir den Versuch, den Kapitalismus auf unsere Kosten zu beatmen und künstlich am Leben zu erhalten, zurück. Gemeinsam mit immer mehr Menschen auf der Welt sagen wir: „Wir zahlen nicht für Eure Krise – We don’t owe, we won’t pay!“ Die Antwort auf die Krisenpolitik sind neue grenzüberschreitende Bewegungen von Süd nach Nord, von Ost nach West – überall. Wir sind Aktive aus sozialen Bewegungen, Migrant*innen, Prekarisierte, Industriearbeiter*innen, Feminist*innen, Mitglieder in Parteien oder Gewerkschaften, wir kämpfen gegen Zwangsräumungen, Rassismus oder die Zerstörung unserer Umwelt – wir sind viele und wir sind unterschiedlich. Uns eint unser Widerstand über Staatsgrenzen hinweg.

#Democracy – für Demokratie von unten

In Zeiten der Krise, hören wir überall, gibt es keine Alternative zu den Kürzungsprogrammen. Die Menschen aber zahlen, leiden und sterben, während Banken und Unternehmen mit Milliardenpaketen gerettet werden. Schulden und Ausbeutung, Reichtum und Armut sind zwei Seiten der gleichen Medaille.
Das autoritäre Krisenprogramm der Troika geschieht nicht in unserem Namen! Unser Ziel ist nicht, das Kapital zu retten. Die Krise des Kapitalismus wird nicht durch noch mehr Kapitalismus gelöst. Er zerstört soziale Rechte und Sozialsysteme, verstärkt eine Umverteilung zum Wohle der Besitzenden und die Konkurrenz der Standorte. Der Kapitalismus selbst ist die Krise.
Verelendung ist nicht das Ergebnis von Erwerbslosigkeit oder falschen Entscheidungen unserer Regierungen. Verelendung und Armut sind das Ergebnis eines lang angelegten Versuchs, die Profitraten zu sanieren, der durch die Krisenpolitik verstärkt wurde und wird. Kapitalismus spaltet die Gesellschaften und zerstört unsere kreativen und produktiven Talente. Freiheit bedeutet für uns nicht die Wahl zwischen Erwerbslosigkeit oder Elend! Demokratie bedeutet für uns mehr als das Recht, bei Wahlen unser Kreuz zu machen. Kämpfen wir gemeinsam für unsere sozialen und ökonomischen Bedürfnisse! Stellen wir der Stellvertretungspolitik der Wenigen eine wirkliche Demokratie von unten entgegen.
#commons: Gemeingüter zurückholen und erkämpfen

Demokratie wird es nur geben, wenn wir uns zurückholen, was allen gehören soll und darüber gemeinsam entscheiden: den gesellschaftliche Reichtum – die Commons. Der Reichtum, den wir gemeinsam erarbeiten, wird enteignet. Die Ausbeutung des Reichtums unseres Planeten zerstört unsere Lebensgrundlage. Wir alle sehen täglich die Folgen der Klimaveränderung, der Zerstörung der Artenvielfalt, des Giftmülls und der Umweltverschmutzung. Die Grundlage unseres alltäglichen Lebens – selbst Gesundheit und Wohnraum werden dem freien Spiel des Marktes und seiner Brutalität überlassen. Hohe Mieten und Zwangsräumungen, Schließungen von Kultur- und Bildungseinrichtungen, Kliniksterben und medizinische Unterversorgung sind die Folgen. Doch längst wachsen Projekte von unten gegen den Ausverkauf von oben: Soziale Projekte, Fabrikbesetzungen und Gesundheitszentren sind der Beginn der Rückeroberung von Gemeingütern. Es ist an der Zeit, sich gegen Privateigentum und Profite zu organisieren und zurückzuholen, was uns gehört!
#solidarity: Kämpfen in Solidarität

Seit Jahrhunderten durchqueren Millionen von Menschen Europa, die aus ihrer Heimat auswandern oder auf der Flucht sind. Während das Kapital grenzenlos sein Unwesen treiben darf, verwehrt die Europäische Union den Opfern dieser Verhältnisse grundlegende Menschenrechte. Die Europäische Union antwortet auf Flucht und Migration mit der tödlichen Militarisierung der EU-Außengrenzen, mit Gesetzen und Verhältnissen, die Migrant*innen in Rechtlosigkeit, in Ausbeutung, Illegalität, Haft, Selbstmord oder Abschiebung treiben. Ausbeutung, Prekarisierung von Arbeit und Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen betreffen alle in Europa und darüber hinaus. Unsere Solidarität ist keine Hilfe der Reicheren für Ärmere, sondern eine Grenzen überschreitende Solidarität in dem Bewusstsein, dass wir auf derselben Seite stehen, dieselben Gegner*innen und Ziele haben.

Der Schritt vom öffentlichen Protest zum zivilen Ungehorsam ist nötig – und möglich. Nehmt teil an der dezentralen Aktionswoche vom 15. bis 25. Mai!

Dezentrale Aktionstage vom 15. – 25. Mai auch in Göttingen

Auch in Göttingen bekommen wir die brutalen und diskriminierenden Auswirkungen des Kapitalismus und der Krise zu spüren. Im Rahmen der dezentralen Aktionstage vom 15. bis 25. Mai wird es Widerstand gegen diese Politik geben. Wir werden informieren, laut sein, Widersprüche aufzeigen, ungehorsam sein und Widerstand sichtbar machen. Gemeinsam kämpfen wir für eine befreite, solidarische Gesellschaft!

Seid dabei und informiert euch!

Weitere Informationen folgen!